Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.05.2023

Allerdings ist ein Verbot von E-Rollern sicher nicht die richtige Lösung.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2023

Aus Sicht der grünen Bundestagsfraktion sollte kritisch hinterfragt werden, wie die derzeitige Aufteilung des Stadt- und Straßenraums angepasst werden kann und wie geeignete Konzepte entwickelt werden können, um ausreichend Platz für alle Kleinstfahrzeuge, Fahrräder und Fußgehenden zu schaffen

Portrait von Markus Töns
Antwort von Markus Töns
SPD
• 23.05.2023

Wir bemühen uns jedoch um eine weitere Regulierung der Nutzung. Dazu gibt es auf kommunaler Ebene einen breiten politischen Konsens, wie Sie auch einem Bericht der WAZ vom 20.05.2023 über die Diskussion im Ordnungsausschuss der Stadt Gelsenkirchen entnehmen können.

Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort von Detlev Schulz-Hendel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.05.2023

Eine bereits entwidmete Strecke hat da derzeit nicht das Potential die Voraussetzungen für eine Bundesförderung zu erfüllen.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort von Tessa Ganserer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.07.2023

Als Bundestagsfraktion setzen wir uns für faire Arbeitsbedingungen und eine bessere Entlohnung für Fahrer*innen ein, um diesen Berufsstand aufzuwerten

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 02.06.2023

Seit meiner ersten Wahl zum Bundestagsabgeordneten im Jahr 1998 arbeite ich daran, den ländlichen Raum zu stärken und die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern. 

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