Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther S. • 26.05.2008
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 10.06.2008 (...) Der konzerninterne Arbeitsmarkt mit 230.000 Beschäftigten bleibt erhalten. Die von Ihnen zu Recht kritisierte Verbindung Dresden-Berlin oder die sich nur schleppend entwickelnde Elektrifizierung auf der Sachsen-Frankenmagistrale sind Probleme, die durch die Teilprivatisierung besser gelöst werden können. Gerade deshalb ist die Reform jetzt notwendig, um damit auch die bestehenden Defizite besser lösen zu können. (...)
Frage von Günther S. • 26.05.2008
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 26.06.2008 Sehr geehrter Herr Sorgalla,
Frage von Günther S. • 26.05.2008
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 30.05.2008 (...) Dabei war für mich wesentlich, dass die mit dem Antrag gefundene Lösung zur Weiterentwicklung der Bahn ein Kompromiss ist, der das ursprünglich vorgesehene Eigentumssicherungsmodell verhindert, das ich von Beginn an abgelehnt habe. Dieser Kompromiss setzt die bereits 1994 in die Wege geleitete Bahnreform in einer Weise um, die die Wahrnehmung der Infrastrukturverantwortung durch den Bund gemäß Art 87e Grundgesetz vollumfänglich sicherstellt. (...)
Frage von Günther S. • 26.05.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 12.06.2008 (...) herzlichen Dank für Ihre Zuschriften zum Thema Bahnverkauf, die mich auf unterschiedlichen Wegen erreicht haben. Sicher haben Sie die kürzlich stattgefundene namentliche Abstimmung im Bundestag zu dem von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf, der die Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG zum Gegenstand hat, verfolgt. Ebenso wie die anderen Abgeordneten meiner Fraktion habe ich mich dagegen ausgesprochen, nachzulesen ist das Abstimmungsergebnis ja auch hier auf abgeordnetenwatch.de. (...)
Frage von Gisela W. • 26.05.2008
Antwort ausstehend von Norman Paech Die Linke Frage von Gisela W. • 26.05.2008
Antwort von Niels Annen SPD • 03.06.2008 (...) Eine ausreichende Bahnversorgung in der Fläche gehört zur öffentlichen Daseinsfürsorge. Aus meiner kritischen Haltung zur Bahnprivatisierung habe ich in den Gremien und in der Öffentlichkeit nie einen Hehl gemacht. (...)