Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 19.06.2023

Im Rahmen der Neuregelung müssen verschiedene Situationen geprüft, einbezogen und auch im Sinne der Überprüfbarkeit sinnvoll geregelt werden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 20.06.2023

Die Umsetzung liegt jedoch nun auch in den Händen der neuen Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 20.06.2023

Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.