Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin R. • 26.03.2009
Antwort von Angelika Niebler CSU • 18.05.2009 (...) Im sogenannten "ELECTRA-Bericht" aus dem Jahr 2008, der von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde kommt gleich mehrfach zum Ausdruck, dass die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen eine wichtige Rolle bei der künftigen Energieversorgung der EU spielen sollen. (...)
Frage von Martin R. • 26.03.2009
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.05.2009 (...) Der Ausbau der Erneuerbaren Energien muss zu einem neuen europäischen Gemeinschaftsprojekt werden. Deshalb machen wir Grünen uns für eine Gemeinschaft für Erneuerbare Energien (EURENEW) stark. (...)
Frage von Martin R. • 26.03.2009
Antwort von Herbert Reul CDU • 30.03.2009 (...) Tatsächlich sieht das Europäische Konjunkturprogramm auch fünf Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte vor. (...) Entscheidend ist, dass tatsächlich ein Konjunkturimpuls von ihnen ausgehen kann. Daher werden nur Projekte gefördert, die unmittelbar (2009, spätestens 2010) in die Realisierungsphase gehen können. (...)
Frage von Enrico M. • 26.03.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 01.04.2009 (...) Ihre Beobachtung, dass Rohölpreissenkungen nicht oder nur sehr verzögert an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben werden, stimme ich zu. Deshalb haben wir Freie Demokraten bereits im vergangenen Jahr in unserer Münchner Erklärung die Mineralölwirtschaft aufgefordert, Preissenkungen an den Rohölmärkten unmittelbar und zeitnah an die Verbraucher weiterzugeben. Des Weiteren sollte aus unserer Sicht das Bundeskartellamt prüfen, ob und in wie weit hier wettbewerbsrechtliche Vorgaben eingehalten werden. (...)
Frage von Peter K. • 25.03.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 30.03.2009 (...) Als überzeugter Radfahrer sollten Sie sich in Ansbach auch direkt engagieren. Hinweise auf Gefahrenpunkte und Verbesserungsvorschläge werden im Ansbacher Rathaus ernst genommen. (...)
Frage von Else W. • 25.03.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU