Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel J. • 21.05.2024
Antwort von Oliver Vogt CDU • 01.07.2024 Bezüglich des Alkoholkonsums könnte ich persönlich eine Null-Promille-Grenze akzeptieren, wie sie in einigen osteuropäischen Ländern existiert. Doch da wir in einem freiheitlichen Land leben, sollte der Staat diese Freiheiten nur dort einschränken, wo es zum Schutz der Allgemeinheit notwendig ist.
Frage von Hannes T. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Katharina Kerbstat Die PARTEI Frage von Andre S. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos Frage von Lothar G. • 19.05.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 07.06.2024 Eine direkte Gegenfinanzierung ist so nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll
Frage von Marius S. • 19.05.2024
Antwort von Simone Borchardt CDU • 25.10.2024 Die strenge MPU-Grenze für THC ist gerecht, da bereits geringe THC-Mengen die Fahrtüchtigkeit stark beeinträchtigen und die Verkehrssicherheit gefährden können.
Frage von Marius S. • 19.05.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 06.06.2024 Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.