Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Vogt
Antwort von Oliver Vogt
CDU
• 01.07.2024

Bezüglich des Alkoholkonsums könnte ich persönlich eine Null-Promille-Grenze akzeptieren, wie sie in einigen osteuropäischen Ländern existiert. Doch da wir in einem freiheitlichen Land leben, sollte der Staat diese Freiheiten nur dort einschränken, wo es zum Schutz der Allgemeinheit notwendig ist.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 07.06.2024

Eine direkte Gegenfinanzierung ist so nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll

Portrait von Simone Borchardt
Antwort von Simone Borchardt
CDU
• 25.10.2024

Die strenge MPU-Grenze für THC ist gerecht, da bereits geringe THC-Mengen die Fahrtüchtigkeit stark beeinträchtigen und die Verkehrssicherheit gefährden können.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 06.06.2024

Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.

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