Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea R. • 05.07.2026
Hallo, Der direkte jährliche Umsatz der Berliner Clubs liegt bei schätzungsweise 168 Millionen Euro. Was genau tun sieum die Berliner Club Kulter zu erhalten? Insbesondere das RAW zu sichern?
Portrait von Peer Mock-Stümer
Antwort 16.07.2026 von Peer Mock-Stümer CDU

Clubkultur ist für Berlin wichtig!

Frage von Christina S. • 05.07.2026
Werden Sie gegen die geplante Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes stimmen und sich für Transparenz einsetzen? Ich bitte Sie um eine klare Antwort.
Portrait von Andreas Lenz
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Frage von Walter K. • 05.07.2026
wie kann sie ein gericht zu einem tagessatz von 430 € verurteilen, wenn sie angeblich keine Nebeneinkünfte haben?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort ausstehend von Gökay Akbulut Die Linke
Frage von Andrea B. • 05.07.2026
Wie stehen Sie zur geplanten Änderung des IFG? Werden Sie diesem Angriff auf staatliche Transparenz zustimmen?
Portrait von Michael Thews
Antwort 06.07.2026 von Michael Thews SPD

Ich äußere mich im Vorfeld grundsätzlich nicht zu meinem Abstimmungsverhalten, insbesondere wenn es um Regierungsentwürfe geht.

Frage von Lilian L. • 05.07.2026
Herr Gottweiss, Wie stehen Sie zur faktischen Abschaffung des IFG? Ohne dieses Gesetz wäre Spahns Maskenaffäre nie aufgedeckt worden. Stimmen Sie gegen diesen Angriff auf Transparenz und Demokratie?
Portrait von Thomas Gottweiss
Antwort 06.07.2026 von Thomas Gottweiss CDU

Grundsätzlich halte ich Transparenz staatlichen Handelns für wichtig.

Frage von Christof L. • 05.07.2026
Warum setzt die Regierung bei hohen Krankenständen auf ein bürokratisches Misstrauens-Instrument ab Tag 1, statt die echten Ursachen wie mangelnde Führungskultur und Überlastung anzugehen?
Portrait von Martin Wagle
Antwort ausstehend von Martin Wagle CSU