Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander B. • 27.09.2026
Was unternehmen sie gegen mediale Beschämungskampanien, die verhindern das notwendige Sozialleistungen aus Scharm nicht abgerufen werden?. Ausnahme: Kindergeld.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 06.10.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Wer Sozialleistungen braucht, hat ein Recht darauf und sollte sie ohne Scham in Anspruch nehmen können. Wir setzen uns für den Abbau bürokratischer Hürden ein.

Frage von Barbara L. • 27.09.2026
Sehr geehrter Herr Özdemir, die grüne Urabstimmung hat gegen die Nutzung von Gotham gestimmt. Werden Sie dem folgen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Matthias L. • 27.09.2026
Sind Sie dabei, wenn Innovative spurgeführte Verkehrssystem durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vom Bund gefördert werden, diese Möglichkeiten auch umzusetzen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 28.09.2026 von Christoph Ploß CDU

Wenn die von Ihnen aufgezählten Systeme nach einer Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auch durch den Bund förderbar sind, bin ich natürlich dafür, mögliche Anwendungsszenarien auch in Hamburg zu prüfen.

Frage von Carmen D. • 27.09.2026
Warum verhilft Ihre BSW gerade in Sachsen-Anhalt den Rechtsextremisten in das Ministeramt???? DAS WAHLVERSPRECHEN war anders
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 27.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Das BSW hat angekündigt weder für einen Wahlverlierer der CDU noch für den Kandidaten der AfD zu stimmen.

Frage von Maureen S. • 27.09.2026
Sehr geehrter Herr Frei, was sollte mich dazu bewegen noch die CDU zu wählen? Ich sehe keine Reformen, sondern nur "Kürzungen" und CDU-interne Probleme. Mein Vertrauen in die CDU ist erschüttert.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich verstehe auch die Kritik am politischen Ton. Menschen, die etwa im Gesundheitswesen täglich Verantwortung tragen, verdienen Respekt.