Antwort 03.08.2026 von Sascha Wagner Die Linke
Es ist schwer, ein bereits von der Kommission auf den Weg gebrachtes Vorhaben zu stoppen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2026 von Jan Christian Fritz Bauer CDU
Die von Ihnen angesprochene Chatkontrolle wird derzeit auf europäischer Ebene beraten. Als Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags entscheide ich darüber zwar nicht unmittelbar, dennoch kann ich gut nachvollziehen, dass das Vorhaben viele Menschen beschäftigt.
Antwort 11.08.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung des Bundesministeriums, die Rahmenvereinbarung mit dem Jugendnetzwerk Lambda e.V. zu Ende 2026 zu kündigen, sehe ich mit großer Besorgnis.
Antwort 24.07.2026 von Wiebke Winter CDU
Queere Jugendliche brauchen Schutz und Beratung. Förderung muss sich aber für alle Träger nach Bedarf, Qualität, Reichweite und Steuergeldeinsatz richten.
Antwort 08.08.2026 von Doris Achelwilm Die Linke
Was hier passiert, ist mehr als eine einzelne Sparmaßnahme: Das Familienministerium will nach 36 Jahren die verlässliche Grundfinanzierung für einen Verband streichen, der queeren Jugendlichen bundesweit Beratung, Räume und Vernetzung bietet.
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD