Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich C. • 09.03.2026
Warum beklagen sie sich über einen Wahlkampf unter der gürtelinie bei sich selbst, sagen zur afd hingegen*Das sind Clanstrukturen." Es gehe der AfD darum, Verwandte zu versorgen. *ist das ihr anstand?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Frage von Angela D. • 09.03.2026
Guten Tag Herr Hagel, bleiben Sie dabei, dass eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen ist, auch wenn Parteigenossen Ihrer Partei Ihres Landkreises damit liebäugeln?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 12.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Klare Haltung der CDU Baden-Württemberg: Eine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD schließen wir aus – daran gibt es nichts zu rütteln.

Frage von Peter G. • 09.03.2026
Wie stehen Sie zu einer verpflichtenden Angebot von Schulspeisung an Ganztagsschulung mit weitgehender Übernahme der Kosten durch das Land? Die Kommunen haben hierfür keine Mittel. Bessere Ernährung
Portrait von Daniel Schäffner
Antwort 13.03.2026 von Daniel Schäffner SPD

In der Summe haben also bereits 816 der 965 Grundschulen und damit 85% eine gemeinschaftliche Mittagsverpflegung.

Frage von Jan R. • 09.03.2026
Zusatz AW 16.02.2026: Das LFischG § 31 verbietet schädigende, betäubende und giftige Mittel anzuwenden. Ist die Anwendung des giftigen Angelbleis ein faktisches oder strukturelles Folzugsdefizit?
Portrait von Bina Braun
Antwort ausstehend von Bina Braun BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jens A. • 09.03.2026
Wird es mit der neuen Grundsicherung auch eine Regelung oder Weisung geben, nach der bei einem Rechtskreiswechsel im Zweifel im Interesse vulnerabler Gruppen zu entscheiden ist?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD