EU-Parlament

Neueste Antworten von Abgeordneten des Europäischen Parlaments

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Antwort von Markus Ferber
CSU
• 26.02.2024

Es handelt sich dabei um ein vielschichtiges Problem mit einer Reihe von Faktoren, die zum schlechten Abschneiden Deutschlands beitragen: Lehrermangel und Unterrichtsausfall, ein zu geringer Fokus auf naturwissenschaftliche Fächer, ein hoher Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund und sprachlichen Defiziten, ein föderales Bildungssystem, in dem jedes Bundesland eigene Experimente durchführt etc

Portrait von Markus Ferber
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CSU
• 26.02.2024

Die zentralen Akteure bei der WHO sind ihre Mitgliedsländer. In diesem Kontext ist es wichtig zu betonen, dass nationale Verfassungen, wie beispielsweise das Grundgesetz in Deutschland, den Vorrang vor Entscheidungen der WHO haben. Selbst Verträge, die von der WHO verabschiedet werden, stehen in der Bundesrepublik selbst nach ihrer Ratifizierung durch den Bundesgesetzgeber unterhalb der Verfassung. Dies bedeutet, dass sie die Verfassung nicht außer Kraft setzen können.

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Antwort von Bernhard Zimniok
AfD
• 19.02.2024

Dass die Sicherheit der Verbraucher dabei immer gewährleistet sein muss und eventuell neuartige Technologien eingehend geprüft werden müssen, um negative Folgen von vornherein ausschließen zu können, versteht sich dabei von selbst.

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