EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Sibylle Z. • 01.06.2009
Portrait von Jan Giesel
Antwort von Jan Giesel
ÖDP
• 01.06.2009

(...) Die ödp strebt eine Umstellung der Energieversorgung zu 100 % auf erneuerbare Energien in 25 bis 30 Jahren an - bei gleichzeitiger Stärkung von Wirtschaft und Sozialkassen. (...)

Antwort von Markus Schilling
VOLKSENTSCHEIDE
• 01.06.2009

(...) Ich bin der Meinung, dass dauerhaft hier lebende Menschen auch Mitspracherecht haben sollten. Je früher man sie - also auch Zuwanderer aus anderen Ländern - in unser Gemeinwesen einbindet und ihnen die Gelegenheit gibt, sich zu beteiligen, umso größer ist meiner Meinung nach die Chance, dass sich diese Menschen ernst genommen, respektiert und integriert fühlen. Das gilt aber auch für andere (wahlberechtigte) Mitbürger, die links liegen gelassen und dann von rechts aufgeklaubt werden. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Volksabstimmung
• 01.06.2009

(...) Das eingesetzte Steuergeld muss die Politik sich kurzfristig von den milliardenschweren Eigentümern holen. Die haben sich ungerechtfertigt bereichert (§ 812 BGB). (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 02.06.2009

(...) Der Satz, den Sie nicht hören wollen - "Alles, was Arbeit schafft, ist gerecht" - ist ein wichtiger Satz. Wer von staatlichen Leistungen abhängt, hat es schwer. Deshalb müssen wir alles daran setzen, für Arbeit zu sorgen. (...)

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