EU-Parlament 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 16.01.2012

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich haben Sie Recht: gemäß Artikel 19 a des UN- Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, dürfen Personen mit Behinderungen frei wählen, mit wem sie z.B. zusammenleben bzw. besuchen wollen. (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 05.10.2012

(...) Der Gesundheitsschutz der Anwohner muss oberste Priorität haben. Man kann für die Fluglärmregulierung in Frankfurt nicht dieselben Spielregeln anwenden wie für Flughäfen in Randregionen. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.02.2012

(...) Wir Grüne werden uns in dem nun beginnenden Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass das Flughafenpaket die Interessen der Bürger, und nicht die der Airlines in den Mittelpunkt stellt. (...)

Frage von Christine K. • 14.01.2012
Portrait von Wolf Klinz
Antwort von Wolf Klinz
FDP
• 30.01.2012

(...) Wie Sie sicher wissen, laufen die Diskussionen zum Verordnungsvorschlag, den die Kommission im Dezember zum Thema Fluglärm veröffentlicht hat, gerade erst an. Daher kann ich Ihnen heute noch keine abschließende Beurteilung darüber geben. (...)

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