Fragen an Dirk Becker

SPD | Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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# Senioren 8Juli2009

Sehr geehrter Herr Becker ,

warum gibt es in der Altenpflege immer mehr Bürokratie obwohl gerade die
SPD Bürokratieabbau schon vor...

Von: Jvysevrq Rvpxubss

An:

Sehr geehrter Herr Eickhoff,

vielen Dank für Ihre Frage, warum es in der Altenpflege immer mehr Bürokratie gibt. Es ist schwer hier eine...

Sehr geehrter Herr Becker,
vielen Dank für die Stellungnahme.
Leider umgeht sie Antworten auf dezidiert gestellte Fragen, enthält aber...

Von: Pney Svatre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Becker,

ein von der lokalen SPD-Fraktion in den Verwaltungsrat der hiesigen Stadtsparkasse entsandtes Ratsmitglied...

Von: Pney Svatre

An:

(...) Der Verwaltungsrat der Sparkassen ist nach § 8 des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen (SpkG) ein politisches und kein Spezialistengremium. Dies ist eine bewusste Entscheidung der Kommunen und des Sparkassen- und Giroverbandes. (...)

Lieber Herr Becker,

als Pfarrer in Schötmar habe ich Kontakt zu Nachbarn, die deutsche Staatsbürger kurdischer d.h. zugleich auch...

Von: Zngguvnf Fpuzvqg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Becker,

Ihre Reaktion auf meine -unten erneut gestellten- Fragen enthält keine Antworten auf meine Fragen. Stattdessen...

Von: Pney Svatre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Becker,

vielen Dank für Ihre Reaktion auf meine Frage zum Milchmarkt.
Ihre Angaben zum Weltmarkt, Export und...

Von: Xney-Urvam Gubyra

An:

(...) Sicherlich wird es Sie nicht wundern, dass ich bzgl. der Erfolgsaussichten dieses privaten Preis- und Mengen erhebliche Zweifel hege. Mir erscheint das ganze System nicht bis zu Ende durchdacht. (...)

Wie stehen Sie zu den Themen:

1. Basisdemokratie-Volksentscheid
Ich plädiere für eine "Volkspartei", die nicht regieren will und...

Von: Ubefg Cevzxr

An:

(...) Volksbegehren und Volksentscheide haben sich auf kommunaler Ebene bewährt. Ich bin dafür, sie nun auch auf Bundesebene einzuführen. Ich sehe darin gerade bei weitreichenden Entscheidungen eine sinnvolle Ergänzung der parlamentarischen Demokratie und die Chance, politische Prozesse offener zu gestalten und so das Interesse an der Politik zu stärken. (...)

# Umwelt 14Mai2009

für eine funktionsfähige und lebenswerte Umwelt ist die wirtschaftliche Lebensfähikeit insbesondere der Milch produzierenden Landwirtschaft von...

Von: Xney-Urvam Gubyra

An:

(...) Dennoch ist es mittelfristig das Ziel, die staatlichen Eingriffe in den europäischen Milchsektor zurückzufahren. Meines Erachtens ist es sinnvoll am Ausstieg aus dem europäischen Milchquotensystem im Jahr 2015 festzuhalten. (...)

Sehr geehrter Herr Becker,

immer wieder wird in der überregionalen Presse der Verdacht geäußert, daß einzelne Stadtwerke Preiserhöhungen...

Von: Pney Svatre

An:

(...) Insofern setze ich mich auch für den Wettbewerb auf den Energiemärkten ein - jedoch mit einer starken öffentlichen Missbrauchskontrolle. (...)

# Umwelt 6Mai2009

EEG 2009; Bestandschutz für Biogasanlagen

Sehr geehrter Herr Becker,
Nach meinem persönlichen Eindruck sind Sie einer der...

Von: Wnxbo Fpuzvq

An:

(...) Um es jedoch noch einmal zu wiederholen: Es wurden bezüglich des Anlagenbegriffs im EEG vielfach Gerichte bemüht. Das Bundesverfassungsgericht hat schlussendlich sein Urteil gefällt und die Clearingstelle hat eine klare Empfehlung zur Bestimmung der "räumlichen Nähe" ausgesprochen. Die wenigen noch offenen Zweifelsfälle können sich an die Clearingstelle für eine Einzelfallprüfung wenden. (...)

Mit Interesse habe ich die Diskussion um Biogasgroßanlagen verfolgt. Bei einer erneuten Änderung des EEG wird dieses Geld ja von mir als...

Von: Revxn Ensnag

An:

(...) Das übergeordnete Ziel des EEG besteht im Klimaschutz, weil - kurz gesagt - erneuerbare Energien weniger schädliche Treibhausgase emittieren als fossile Brennstoffe. Mit diesem übergeordneten Klimaschutzziel lassen sich auch die finanziellen Belastungen für die Stromverbraucher rechtfertigen. (...)

# Umwelt 29Apr2009

Sehr geehrter Herr Becker,

vielen Dank für Ihre Antworten vom 20. und 27.4.09 zur Anlage in Penkun. Wie Sie schreiben, hat die SPD-Fraktion...

Von: Fgrsnavr Fpuzvq

An:

(...) Zu 1. Im EEG sind Vergütungssätze für Biomasseanlagen dermaßen geregelt, dass zwischen kleineren und größeren Anlagen aufgrund der spezifischen Stromgestehungskosten differenziert wird. Je größer die Biomasseanlage ausgelegt ist, desto billiger kann sie Strom produzieren, desto näher befindet man sich am Herstellungspreis von konventionellem Strom, desto niedriger ist dann auch die Vergütung über das EEG. (...)

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