Fragen an Mario Czaja

CDU | Abgeordneter Berlin 2011-2016
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Sehr geehrter Herr Senator für Finanzen,

Ihnen ist sicherlich nicht bekannt, daß seit 1993 über einen Schulneubau am Standort...

Von: Fvzba Jvggjre

An:

(...) Ich habe mich deshalb klar gegen die NutzunggegenSchulvorhalteflächen für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften ausgesprochen. (...)

# Gesundheit 26Jan2016

Sehr geehrter Hr. Czaja,

bei der Abstimmung über die zentrale Unterbringung von Flüchtlingen auf dem ehemaligen Tempelhofer...

Von: Zngguvnf Fpuveezrvfgre

An:

(...) Eine der Arbeitsgruppen dieses Stabes ist die AG Medizinische Versorgung. Diese hat für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge am Flughafen Tempelhof einen Vertrag mit Vivantes und dem St. Josef-Krankenhaus abgeschlossen. (...)

7Dez2015

Stimmen Sie für die Babauung des Tempelhofer Feldes mit temporären Flüchtlingunterkünften ?
Man könnte einer temporären Bebauung für...

Von: Sryvk Jnuafpunssr

An:

(...) Aus diesem Grund müssen wir alle Möglichkeiten prüfen, um weitere Unterkunftskapazitäten bereitstellen zu können. Dazu gehören auch Flächen des Flughafen Tempelhof. Trotz unterschiedlicher rechtlicher Bewertungen, ob für die Realisierung von temporären Bauten eine Gesetzesänderung notwendig sei, hat sich der Senat für diesen Weg entschieden und hierzu auch frühzeitig den Dialog mit unterschiedlichen Akteuren gesucht. (...)

Sehr geehrter Herr Czaja,

ich möchte zunächst aus einem Artikel im Spiegel Online zitieren: ""Deutschland ist ein Organisationsland", sagt...

Von: Wraf Oervznvre

An:

(...) Dies hat auch das LAGeSo an seine Grenzen gebracht, sodass es zeitweise leider auch zu Engpässen und Problemen kam und kommt. (...) Nach Gründung eines „Campusmanagements“ für den Standort Turmstraße 21 unter Beteiligung der verschiedenen Akteure (Bezirk, ehrenamtliche Helfer, Caritas, Johannitern, BIM, Gegenbauer u.a.), dass sich bspw. (...) Für eine nachhaltige Optimierung des Ablaufes ist es darüber hinaus gelungen, eine stärkere Kooperation mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und der Polizei durch ein gemeinsames Arbeiten an einem Standort auszubauen und die Registrierungsverfahren dadurch wesentlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. (...)

Die Nachricht über die Änderung des Gesetzes zum Schutz des Flughafens Tempelhof hat mich schlichtschockiert: Wozu haben unzählige Berliner Monate...

Von: Puevfgvar Oynh

An:

(...) Aus diesem Grund müssen wir alle Möglichkeiten prüfen, um weitere Unterkunftskapazitäten bereitstellen zu können. (...) Ich denke, dass die Gesetzesänderung ein transparentes Verfahren darstellt, welches darüber hinaus sicherstellt, dass eine Abweichung vom Ergebnis des Volksentscheides nur aufgrund der aktuellen Unterbringungssituation und lediglich provisorisch erfolgt. (...)

# Gesundheit 26Feb2015

Sehr geehrter Herr Czaja,

im Zuge der aktuell in Berlin grassierenden Masern-Epidemie haben Sie sich für eine Impfplicht gegen Masern...

Von: Qnivq Fpuarvqre

An:

(...) Wir haben diese Idee daher bereits aufgegriffen und befinden uns mit der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in Abstimmung. Allerdings gibt es seit August 2013 einen Rechtsanspruch für alle Kinder zwischen 1 Jahr und Schuleintritt auf einen Betreuungsplatz, so dass die Vergabe von Kita-Gutscheinen nur an Eltern mit vollständig geimpften Kindern einem Ausschluss aus dem Kitaversorgungsanspruch gleichkäme und demnach mit den bestehenden gesetzlichen Vorgaben nicht vereinbar wäre. (...)

# Soziales 30Nov2014

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Ihrer Einlassung vom 25.11.2014 (1) entnehme ich Ihre behauptete Schlußfolgerung, Frau Schneider habe "...

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

(...) Dies liegt auch daran, dass auf dieser Seite die Abgeordneten befragt werden, aber nicht Mitglieder einer Landesregierung. Stellungnahmen aus Landesregierungen unterliegen einer Geschäftsordnung und diese würde in diesem Fall eine Beantwortung durch die zuständige Jugendverwaltung bedingen. (...)

Sehr geehrter Herr Czaja,

ich gehe davon aus, dass Sie sich auch als Abgeordneter mit Vorkehrungen zum Schutz von Privatgeheimnissen z.B....

Von: Oevtvggr Fpuarvqre

An:

(...) Sie fragen, wie die Jugendämter mit der gesetzlichen Vorgabe zum Schutz von Privatgeheimnissen umgehen. Diese Frage lässt für mich den Schluss zu, dass Sie daran Zweifel haben und eine schlechte Erfahrung mit einem Berliner Jugendamt gemacht haben. (...)

# Soziales 12Sep2014

Sehr geehrter Herr Czaja,

gestern erfuhr ich mit Schrecken, dass die Asylanten der Gerhard-Hauptmann-Schule den Rechtsstaat ein weiteres...

Von: Wvz Orpxre

An:

(...) Nach aktuellen Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird die Zahl der Asylbegehrenden in diesem Jahr aufgrund der anhaltenden gewaltsamen Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika weiter zunehmen. Die nach Deutschland Kommenden werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf alle Bundesländer verteilt, wonach Berlin fünf Prozent der Asylbegehrenden aufzunehmen hat. Insgesamt ist für Berlin in 2014 somit mit bis zu 12.000 Flüchtlingen in 2014 zu rechnen. (...)

# Gesundheit 1Feb2014

Sehr geehrter Herr Senator für Gesundheit Herr Mario Czaja,

verstehen Sie, dass mich die erlittene Untreue der Landesverwaltung Berlin sehr...

Von: Ryvfnorgu Fpujnor

An:

(...) Sie haben mir sowohl in den Senat, als auch an meine Wahlkreisadresse bereits mehrfach ähnliche Mails geschrieben. Ich habe Ihnen diese jeweils dahingehend beantwortet habe, dass ich auf die von Ihnen vorgetragenen Fragen keine Antwort geben kann, da es sich um einen privatrechtliche Mietstreit handelt, deren Inhalt ich in keiner Weise kenne. (...)

# Soziales 9Dez2013

Sehr geehrter Herr Czaja,

Als ehrenamtliches Mitglied einer Initiative zur Unterstützung von Flüchtlingen habe ich folgende Frage: In Ihrer...

Von: Gbovnf Jrvuznaa

An:

Sehr geehrter Herr Weihmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie richtet sich jedoch ausschließlich an mich in meiner Funktion als Senator für...

# Soziales 25Sep2013

Warum werden Geringverdiener/Wohngeldempfänger in Berlin gegenüber Arbeitslosen sozial massiv diskriminiert, - warum wird ihnen kulturelle...

Von: Gbefgra Xhyvpx

An:

(...) Der "berlinpass" stellt als Fortentwicklung des ehemaligen "Berlin-Ticket-S" grundsätzlich ein freiwilliges und zusätzliches Angebot des Landes Berlin dar, das weit über die gesetzlichen Leistungspflichten hinausgeht und aktuell nur für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld nach dem SGB II, Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII , Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft vorgesehen ist. (...) Daher würde auch ich es begrüßen, wenn noch weitere Personengruppen mit geringem Einkommen in den Nutzerkreis des "berlinpass" einbezogen werden könnten. (...)

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