Fragen und Antworten

Frage von Klaus-Peter S. • 24.09.2021
Bild:Zehntausende Migranten aus Flüchtlingslagern in Griechenland auf dem Weg nach Deutschland!Wie wollen die Grünen die erneute Massenmigration nach Deutschland in unsere Sozialsysteme verhindern?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.10.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht ist es sehr empfehlenswert, nicht jeder Überschrift der BILD Zeitung in vollem Umfang Vertrauen zu schenken.

Frage von Marla R. • 24.09.2021
Wie bei Entmietung mittels Prozessbetrug / Rechtsbeugung eine gerechte Ver- und Behandlung erfahren?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 23.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen Mieter*innen besser vor unberechtigten oder vermeidbaren Kündigungen und Räumungen schützen.

Frage von Konrad S. • 24.09.2021
Sie schreiben, Sie möchten den Netzzugang zu bezahlbaren Preisen sichern. In LK Lörrach gibt es durch OpenAccess-Vereinbarung gute Preise, im LK Waldshut nicht, wie stehen Sie dazu?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 27.09.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Dabei entscheiden die Städte und Gemeinden selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können. Meiner Kenntnis nach wird auch das Glasfasernetz im Landkreis Waldshut im „open access“ betrieben, d.h. der offene Nutzungszugang gilt auch für Mitbewerber, die sich dann mit dem Netzbetreiber auf ein Nutzungsentgelt einigen müssen.