Fragen und Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.09.2021 von Rolf Mützenich SPD

Der Grund, warum in der Praxis Nachbarschaftsstreitigkeiten durchschnittlich länger verhandelt werden als Familienrechtssachen, liegt sicherlich zum einen daran, dass die Familiengerichte - gerade, wenn Kinder involviert sind - um ein möglichst zügiges Verfahren bemüht sind, um die Kinder mit langwierigen Gerichtsverfahren nicht zusätzlich zu belasten und zum Wohle der Familie klare Verhältnisse zu haben.

Portrait von Sebastian Steineke
Antwort 21.09.2021 von Sebastian Steineke CDU

Aus meiner Sicht muss klar sein, dass keiner Werbung erhalten darf, wenn man ausdrücklich (z.B. mit einem entsprechenden Schild) darauf hinweist

Portrait von Robert Habeck
Antwort 06.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus der Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie der gesamten Bundesregierung sind Plug-in-Hybride mittlerweile so marktgängig geworden, dass der Förderungsanlass entfallen ist.

Foto Angelika Westerwelle, 2021
Antwort ausstehend von Angelika Westerwelle CDU
Portrait von Jan Maik Schlifter
Antwort ausstehend von Jan Maik Schlifter FDP