Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Mieke Senftleben
Antwort 18.09.2009 von Mieke Senftleben FDP

(...) Ein Beweggrund für die sicherlich schwierige, Hartz-IV genannte Arbeitsmarktreform war die Pauschalierung von Leistungen, die zu einem übersichtlichen und effektiven Sozialsystem führen sollte. In der Tat liegt die Bemessungsgrenze für eine 1-Zimmer-Wohnung bei € 378. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 26.09.2009 von Frank Steffel CDU

Lieber Herr Füssel,

ich freue mich, dass Sie sich im Märkischen Viertel wohlfühlen. Ich empfehle Ihnen, sich mit dieser Frage an den Berliner Mieterverein, das Jobcenter bzw. die Gesobau zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Annette Schavan
Antwort 23.09.2009 von Annette Schavan CDU

(...) Die Union steht für ein differenziertes Schulsystem, das Durchlässigkeit ermöglicht. Dabei kommt es weniger auf die Dauer des gemeinsamen Lernens an, sondern vielmehr auf Leistungsorientierung und individuelle Förderung beim Übergang in die weiterführende Schule. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 23.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Kindermann,

Ihre Nachricht vom 14. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.