Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Sander
Antwort 20.09.2009 von Daniel Sander CDU

(...) Angela Merkel hat sich in Deutschland und international als "Klimakanzlerin" profiliert. (...) Einer von ihr geführten Bundesregierung traue ich zu, den Anteil regenerativer Energien zügig und substantiell zu erhöhen. (...)

Frage von Werner K. • 17.09.2009
Frage an Karin Maag von Werner K. bezüglich Energie
Portrait von Karin Maag
Antwort 20.09.2009 von Karin Maag CDU

(...) ich bin, wie die CDU insgesamt, gegen den Bau neuer Atomkraftwerke. Dennoch setzen wir uns dafür ein, dass die bestehenden, sicheren Anlagen weiter betrieben werden, da Atomkraft als Brückentechnologie erhalten werden muss. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort 21.09.2009 von Paul Schäfer Die Linke

(...) Das Festhalten an einem Abzug der Bundeswehr bedeutet nicht, tatenlos zuzuschauen, wie sich die Lage in Afghanistan entwickelt. Im Gegenteil, erst der Abzug der Bundeswehr eröffnet der Bundesregierung neue Handlungsspielräume zur Förderung von Frieden, Entwicklung und Demokratie vor Ort. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 24.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) dem JobCenter anzugeben, wenn die Beschenkten selbst auch Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen. In Ausnahme von diesem Grundsatz erfolgt keine Anrechnung als Einkommen bei Geldgeschenken an Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe, soweit sie 3.100 € nicht übersteigen. (...)

Antwort 18.09.2009 von Klaus Lohfing-Blanke VOLKSENTSCHEIDE

(...) Effekt von Volksentscheiden ist, daß eine Mehrheitsentscheidung auch viel einfacher von der Mehrheit mitzutragen und zu akzeptieren ist. Natürlich bedarf es einer anständigen Auseinandersetzung mit den Themen des Volksentscheids. (...)