Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Detlef Müller
Antwort 21.09.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Im Projekt des Citytunnels in Leipzig ist auch die Elektrifizierung bis Geithain geplant und gesichert. Jetzt wird es darauf ankommen, möglichst die Weichen für eine Elektrifizierung der Reststrecke Geithain-Chemnitz zu stellen. Dann wäre eine Durchbindung von ICE von/nach Leipzig möglich, sicherlich nicht im Stundentakt, aber vereinzelte ICE könnten bis Chemnitz fahren. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 24.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Das gilt für Chemnitz, aber auch für Zwickau und Plauen. Schuld daran hat vor allem die seit 1998 von der SPD bestimmte Verkehrspolitik. Der 2003 vorgelegte Bundesverkehrswegeplan ist hoffnungslos unterfinanziert. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 26.09.2009 von Stephan Stracke CSU

(...) "In den vergangenen 60 Jahren sind die Gehälter je Arbeitsstunde deutlich schneller gestiegen als die Preise. Der reale Nettoverdienst in Westdeutschland verzeichnet ein Plus von 528 Prozent. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir Liberale wissen: Der Staat kann in der sozialen Marktwirtschaft die Löhne nicht festsetzen, sondern entscheidend ist für die Menschen, was ihnen netto in der Tasche bleibt. Wer aus der Krise heraus will, der darf die Mitte nicht weiter mit immer höheren Steuern und Abgaben belasten. (...)