Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 25.08.2009

(...) Wohlhabend werden kann man als Abgeordneter nicht, auch wenn die Besoldung nicht schlecht ist. Nach dem Grundgesetz steht ihnen eine "angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung" zu. (...)

Antwort von Uwe Hiksch
Die Linke
• 13.08.2009

(...) Dies ist bei einem Ein-Euro-Job und 1,50-Euro-Jobs nicht der Fall. Wir überall in den Kommunen zur Zeit eine großflächige Verdrängung von ehemalig sozialversicherungspflichtig Beschäftigten durch Ein-Euro-Jobler, die zum Teil die gleiche Arbeit machen müssen, wie früher Menschen die dafür nach Tarif bezahlt wurden. (...)

Portrait von Hans Joachim Schabedoth
Antwort von Hans Joachim Schabedoth
SPD
• 13.08.2009

(...) Ich teile Ihre Skepsis bzgl. der gegenwärtigen Hysterie rund um das Thema Schweinegrippe. Diese scheint nicht gefährlicher als andere Grippe-Epidemien zu sein. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 13.08.2009

(...) Ich unterstütze daher die Maßnahmen der Bundes- und der Landesregierungen hier einen gut wirkenden Impfstoff zu entwickeln, um einen wirksamen Schutz der Bevölkerung sicherstellen zu können. (...)

Antwort von Steffen Etzel
Die Linke
• 12.08.2009

(...) Die Bekämpfung von Krankheiten ist ein Grundrecht der Menschen. Profitinteressen der Pharmaindustrie, dürfen nicht vor der Gesundheit der Menschen stehen. (...)

E-Mail-Adresse