Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Fernando L. • 10.10.2025
Die Beitragsbemessunggrenze ist mal wieder erhöht worden. Dadurch verringert sich das Nettoeinkommen und von den Überstunden bleibt mal wieder nicht viel. Wann tut die Politik was für die Facharbeit?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 20.10.2025 von Matthias Miersch SPD

Zur Kernfrage „Wofür steht die SPD – auch für Arbeiterinnen und Arbeiter?“: Ja.

Frage von Alexander H. • 10.10.2025
Wann kommt endlich eine gerechte Reform der Erbschaftssteuer im Sinne eines „gerechten Gesamtpaketes“
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.11.2025 von Ralf Stegner SPD

Wir wollen diese Reform weiterhin in dieser Legislaturperiode voranbringen.

Frage von Johann W. • 10.10.2025
Wird es in der Bildung einen bundesweiten Pflichtprogramm eines KZ-Gedenkstätte-Besuchs geben? Wie geht man gegen die Radikalisierung der Jugendlichen vor?
Portrait von Michael Brand
Antwort 14.01.2026 von Michael Brand CDU

Der Besuch einer KZ-Gedenkstätte ist eine wirklich sehr wichtige Initiative, um insbesondere junge Menschen schon früh mit den schrecklichen Auswirkungen von extremistischer Ideologie bekannt zu machen.

Frage von Johann W. • 10.10.2025
Wird es in der Bildung einen bundesweiten Pflichtprogramm eines KZ-Gedenkstätte-Besuchs geben? Wie geht man gegen die Radikalisierung der Jugendlichen vor?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 07.11.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ich setze mich dafür ein, dass alle Schüler eine KZ-Gedenkstätte besuchen. Erinnerungskultur schützt unsere Demokratie.

Frage von Achim F. • 10.10.2025
Sie verschanzen sich hinter der noch ausstehenden Entscheidung des Wahlprüfungsausschuss. Warum geben Sie nicht einfach ihr Statement, wie ihr Demokratieverständnis aussieht in Sachen Neuauszählung?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 17.10.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gilt hier, genau zu prüfen, ob die Einwände, die die Richtigkeit der Auszählung anzweifeln, gerechtfertigt sind, und das Ergebnis der Prüfung kann man nicht vorwegnehmen