Bundestag - Fragen & Antworten

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 09.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Der Schutz der Mieter:innen vor überhöhten Nebenkosten ist für uns ein zentraler Teil des GMG und in den Eckpunkten klar verankert.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

KI kann viele Chancen bieten, aber nur, wenn sie demokratisch kontrolliert wird und nicht allein von Konzernen bestimmt wird.

Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort ausstehend von Lea Reisner Die Linke
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.03.2026 von Gabriela Heinrich SPD

zwar bin ich keine Völkerrechtlerin, mir erscheint der Angriff aber völkerrechtswidrig. Diese Einschätzung teilt auch weitgehend die Fachwelt. Ich finde es gut und notwendig, dass die SPD diese Einschätzung auch öffentlich äußert.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Für eine Vielzahl alternativer Heilmethoden fehlt, insbesondere im direkten Vergleich zu schulmedizinischen Behandlungsmethoden, hinreichende wissenschaftliche Evidenz sowohl zum medizinischen Nutzen als auch zu möglichen Risiken.