Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Andreas L. • 25.04.2025
Wäre es möglich, dass D-Land aus der EU austritt? So könnte man die Deutschen von lästigen Übeln wie "an PET-Flaschen angeheftete Deckel, jährlichen TÜV bei alten Autos, Gebäudeenergie etc." erlösen.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Volker L. • 25.04.2025
Was tun Sie, um die jährliche Prüffrist für ältere Fahrzeuge zu verhindern?
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 21.05.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Ein zentraler Aspekt ist in diesem Komplex schlicht die Frage der Verhältnismäßigkeit. Statt die Bürgerinnen und Bürger mit zusätzlichen Kosten zu belasten, setzen wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für gezieltere Maßnahmen ein: die Förderung von Assistenzsystemen in älteren Fahrzeugen, den Ausbau von Fahrsicherheitstrainings und eine verstärkte Überwachung von Risikostrecken.

Frage von Jan K. • 25.04.2025
Wo erhalte ich den aktuellen Staatshaushalt im Detail?
Portrait von Volker Scheurell
Antwort 19.06.2025 von Volker Scheurell AfD

Die Bundesfinanzverwaltung stellt den vollständigen Haushaltsplan für 2024 inklusive aller Einzelpläne, Ausgaben und Einnahmen auf ihrer offiziellen Website als PDF‑Dokument bereit

Frage von Georg H. • 25.04.2025
Welche Schritte werden Sie unternehmen, damit die ca. 2600 in Islamabad festsitzenden Afghanen schnellstmöglich nach Deutschland gelangen und Deutschland somit international NICHT wortbrüchig wird?
Portrait von Lars Ehm
Antwort 02.05.2025 von Lars Ehm CDU

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von Yanic Farell K. • 25.04.2025
Sie sprachen sich dafür aus mit der AfD "wie mit jeder anderen Oppositionspartei" umzugehen, wie stehen Sie andererseits dann zum CDU Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug zur Linkspartei?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU