Frage von John B. • 06.01.2024
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 18.01.2024
Die Ressortabstimmung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) für ein Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung (BBVAngG-E) dauert weiterhin an.
Frage von Niels P. • 06.01.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 06.01.2024
Alkoholmissbrauch ist ein Argument gegen die Freigabe weiterer Rauschmittel.
Frage von Nicole A. • 06.01.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.03.2024
Für die Berücksichtigung von Einkommen ist eine möglichst einfache Regelung erforderlich, die für alle Beteiligten gut nachvollziehbar und umsetzbar ist. Der Gesetzgeber hat sich daher für das Zuflussprinzip entschieden, wonach eine Einnahme stets im Monat des Zuflusses berücksichtigt wird.
Frage von Thorsten L. • 06.01.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 06.01.2024
Fehler, die wir beim Alkohol machen, sollten wir auf jeden Fall nicht bei anderen Rauschmitteln wiederholen.