Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 24.11.2021

Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich dafür ein, dass der Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.11.2021

die Bürgerinnen und Bürger hatten bei der Bundestagswahl die Wahl, und diese Wahl wurde getroffen.

Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort von Rita Hagl-Kehl
SPD
• 30.11.2021

Das Verbot, Leben gegen Leben abzuwägen – das sich aus der Menschenwürde ergibt – gilt beim Abwehrrecht auf Leben also umfassender als bei der Schutzpflicht für das Leben.

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