Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 01.12.2021

der SPD war es wichtig, die Frage von bewaffneten Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten mit der gebotenen Sorgfalt zu diskutieren. Diese Diskussion haben wir uns nicht leicht gemacht, zumal wir dabei unserer Grundsätze berücksichtigen mussten, dass wir „Nein zu Aufrüstung“ und „Ja zur bestmöglichen Ausrüstung“ sagen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2021

Wir Grüne habe die Debatte um ein Weltraumgesetz immer positiv begleitet. Für uns geht es dabei insbesondere darum, unabhängigen Zugang zum All zu erhalten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 14.12.2021

Die Ampelparteien haben sich über die die friedliche Nutzung des Weltraums und des Cyber-Raums verständigt

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.11.2021

Die Partei der Freien Demokraten wird, im Falle dass die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden, am 5. Dezember einen außerordentlichen Parteitag abhalten. Der Parteitag wird dann über den Koalitionsbeitritt entscheiden.

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