Frage von Peter K. • 28.12.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Nicht alle Förderprogramme des BMDV können fortgeführt werden.
Frage von Peter B. • 28.12.2023
Antwort von Daniel Baldy SPD • 04.01.2024
Im Entwurf der Union ist durchgängig von allen Formen des Extremismus die Rede. Dies erweckt den falschen Anschein, die Gefahr sei von allen Seiten gleich groß.
Frage von Peter B. • 28.12.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 28.12.2023
Antwort von Lars Castellucci SPD • 09.01.2024
Der Gesetzentwurf soll in den nächsten Wochen im Bundeskabinett aufgerufen werden.
Frage von Anita H. • 28.12.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Die Kommunen kennen die Situation vor Ort am besten und sollten daher mehr Möglichkeiten erhalten, lokale Beschränkungen bis hin zu Verboten rechtssicher auszusprechen und über Beschränkungen des privaten Feuerwerks selbst entscheiden zu dürfen
Frage von Itzhak L. • 28.12.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 28.12.2023
Selbstverständlich bekenne ich mich zum Existenzrecht des Staates Israel.