Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort von Derya Türk-Nachbaur
SPD
• 26.03.2024

Als Menschenrechtlerin sorge ich mich primär um die verheerende humanitäre Lage im Gaza-Streifen. Ich unterstütze die Forderungen von Bundestagsabgeordneten der SPD und Grünen nach einer Feuerpause. Diese steht aktuell im Zentrum der Debatte und ist nötig, um einen zielorientierten Dialog wieder führen zu können.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 22.03.2024

Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über keine atomwaffenfähigen Hyperschallraketen, ebenso wenig ist die Beschaffung oder Stationierung von derartigen Waffen zukünftig in Deutschland angedacht

Portrait von Dieter Janecek
Antwort von Dieter Janecek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2024

Der Beitrag für die Krankenkasse für freiwillig Versicherte ergibt sich aus dem Einkommen und nicht aus dem Vermögen. Bei freiwillig Versicherten ist das Arbeitseinkommen nicht die alleinige Grundlage, sondern es wird die "gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit" herangezogen.

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