Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.04.2024

Wir wären auch bereit, das Solarpaket so schnell wie möglich in den Bundestag einzubringen und abzuschließen. Dazu laufen momentan noch letzte Abstimmungen in der Koalition.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 26.03.2024

Bei jedem Gesetz wird individuell festgelegt, wann es in Kraft tritt. Manchmal ist es ein konkretes Datum, manchmal ein Zeitraum nach Verkündung.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.07.2024

Wer schwarz arbeitet oder Personen illegal beschäftigt und so Steuern und Sozialabgaben hinterzieht, verursacht enorme finanzielle Schäden zu Lasten der ehrlichen Steuer- und Beitragszahlenden

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.06.2024

Fahne und Hymne gehören nicht den Rechtspopulisten

Portrait von Philip Krämer
Antwort von Philip Krämer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2024

Die Absicht des Gesetzes ist die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Ebenso wichtig ist, dass der Übergang für die Bürger:innen finanziell tragbar bleibt.

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