Bundestag - Fragen & Antworten

Irene Mihalic
Antwort von Irene Mihalic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2024

Man kann nicht nur mit Unwahrheiten die öffentliche Meinung destabilisierend lenken, sondern auch mit Halbwahrheiten (aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen) und an sich und aus guten Gründen geheimen Vorgängen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 16.04.2024

vielen Dank für Ihre Frage. Dazu kann ich leider nur sagen, dass die Verhandlungen zwischen den Ressorts nach wie vor andauern.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht
BSW
Portrait von Janine Wissler
Antwort von Janine Wissler
Die Linke
• 15.04.2024

DIE LINKE hat ein umfassendes Rentenkonzept, was u.a. eine Erhöhung des Rentenniveaus, eine Absenkung des Rentenalters, eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze und eine bessere Anerkennung von Kindererziehung, Pflegezeiten und Erwerbslosigkeit vorsieht.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2024

Insofern hätte eine Personenstandsänderung aus Rebellion, wie Sie es insinuieren, zunächst einmal aus medizinischer Sicht keine Folgen. Die Personenstandsänderung wäre übrigens auch nach einem Jahr wieder änderbar bzw. korrigierbar.

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