Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 08.05.2024

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben ein Zwölf-Punkte-Sofortprogramm vorgelegt, mit dem wir Unternehmen in Deutschland nachhaltig wettbewerbsfähiger machen wollen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.04.2024

Für eine humanitäre Situation wie die Ukraine-Aufnahme ist die Westbalkan-Regelung allerdings aus meiner Sicht nicht die ideale Lösung. Die Westbalkan-Regelung hilft nämlich nur Personen, die bereits eine Beschäftigung gefunden haben.

Frage von matthias v. • 21.04.2024
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

In der Tat sind die Kosten, die Fahrschüler*innen für Fahrstunden und den Erhalt ihres Führerscheins ausgeben müssen, in den letzten Jahren deutlich gestiegen.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort von Jens Lehmann
CDU
• 04.07.2024

Neben diplomatischen, wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen hat es zwischen Staaten immer schon den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegeben.

Frage von Burkard B. • 21.04.2024
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt

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