Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian A. • 01.02.2025
Sehr geehrter Herr Heilmann, was hat Sie heute von der Teilnahme an der Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz abgehalten?
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 24.02.2025 von Thomas Heilmann CDU

Nach Artikel 38 unseres Grundgesetzes bin ich allein meinem Gewissen verpflichtet. Deswegen habe ich an den beiden Abstimmungen nicht teilgenommen.

Frage von Heinz Wilfried L. • 01.02.2025
Wie stehen Sie zur Neufassung des Waffenrechts in der nächsten Legislaturperiode ?
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 07.02.2025 von Dietmar Nietan SPD

In der scheidenden Wahlperiode hat der Bundestag das Waffenrecht überarbeitet und aus meiner Sicht notwendige Änderungen und Verbesserungen beschlossen.

Frage von Andreas N. • 01.02.2025
Sie haben bei der Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz ihre Stimme nicht abgegeben. Dürfte ich höflich nach einer Begründung fragen?
Foto Udo Schiefner
Antwort ausstehend von Udo Schiefner SPD
Frage von Daniela G. • 01.02.2025
Sehen Sie Optimierungsbedarf bei den aktuell bestehenden Asylgesetzen und der deutschen Migrationspplitik ? Wie wollen Sie die innere Sicherheit in D verbessern?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Frage von Alex Z. • 01.02.2025
Weshalb haben Sie an der Abstimmung 5 Punkte Plan nicht teilgenommen statt dagegen zu stimmen? Sie scheinen mit dem Antrag ja nicht d‘accord zu sein
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 10.02.2025 von Annette Widmann-Mauz CDU

Der Kurswechsel in der Migrations- und Asylpolitik kann und muss ohne die AfD gelingen.