Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 13.06.2024

Was Ihre Frage zur Wiedererlangung der Führerscheine bei einem Überschreiten des Grenzwerts betrifft: Grundsätzlich kann ich Ihnen hierzu keine Auskunft geben, da ich keine Rechtsberatung durchführe. Am besten Sie wenden sich hier an Personen, die dies machen.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 09.09.2024

Meiner Ansicht nach entkoppeln Politiker:innen sich nicht wegen des hohen Gehalts von der Gesellschaft, sondern wegen des Umfelds, indem sie sich bewegen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

Mir ist sehr bewusst, dass diese Diäten ein hohes Einkommen darstellen und Abgeordnete im Vergleich damit privilegiert sind.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.06.2024

Ein solches Verfahren erscheint mir abwegig.

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