Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gertrud S. • 20.08.2021
Hallo Herr De Masi, was sagen Sie zu der Aussage des Herrn Bijan Tavasoli bzgl. Taliban u. Deutschen Soldaten?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.08.2021 von Fabio De Masi BSW

Wir haben die unbürokratische Aufnahme von Ortskräften und eine realistische Gefährdungsanalyse bereits vor Monaten im Bundestag eingefordert.

Frage von Dr.med.Richard H. • 20.08.2021
Sehr geehrter Herr Christian Kühn! Gemäß dem Wahlspruch der Grünen,es muß sich jetzt etwas ändern in der Politik,vor allem in der Prostitutionspolitik.Werden Sie für das Nordische Modell stimmen?
Portrait von Christian Kühn
Antwort 31.08.2021 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben in Deutschland eine eindeutige Gesetzeslage gegen Menschenhandel und die Ausbeutung von Prostituierten

Frage von Jonas D. • 20.08.2021
Wie haben Sie abgestimmt, als es im Juni darum ging, Ortskräfte in Afghanistan frühzeitig zu retten? Wie begründen Sie Ihre Entscheidung?
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 06.09.2021 von Rudolf Henke CDU

Bis in den August hinein sind wir davon ausgegangen, dass weiterhin auf das jahrelang bewährte Aufnahmeverfahren gesetzt werden könne, in dem in Afghanistan angestellte Ortskräfte nach einem innerhalb der Bundesregierung einheitlichen Verfahren eine Gefährdung aufgrund der Beschäftigung für den deutschen Staat anzeigen können.

Frage von Lukas F. • 20.08.2021
Sehr geehrter Herr Nietan, In wie weit wollen sie die Öffentlichen Verkehrsmittel Fördern, Anreize schaffen und Ausbauen in der Region und wie Grenzübergreifend födern?
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 15.09.2021 von Dietmar Nietan SPD

Der Schienenverkehr ist ein Schwerpunkt unserer verkehrspolitischen Agenda