Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 08.02.2021

(...) Hinsichtlich der Gewissensverpflichtung gibt es lange Theorien, welche Entscheidung des Bundestages tatsächlich Gewissensentscheidungen sind und welche nicht. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.02.2021

(...) Ich kann die Absichten Ihrer Frage, den Einfluss von Lobbyisten etc. zu reduzieren, gut nachvollziehen und finde es auch wichtig, hier aktiv zu werden, jedoch ist aus meiner Sicht die Lösung eher ein effektives Lobbyregister an Stelle eines imperativen Mandates. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.02.2021

(...) Ziel ist es, die Schülerinnen und Schüler mit den nötigen Kompetenzen auszustatten, um die politischen, sozialen, aber auch wirtschaftlichen Verhältnisse unserer Gesellschaft verantwortungsbewusst mitzugestalten. (...)

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