Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 18.10.2018

(...) „Das Thema „Pflege“ mit all seinen Facetten steht seit geraumer Zeit in der öffentlichen wie auch der politischen Diskussion, und das vollkommen zu Recht. Dabei geht es um den teilweise beklagenswerten Zustand in Pflegeheimen, aber vor allem um den sich abzeichnenden Pflegenotstand. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 13.11.2018

(...) vielen Dank für Ihren Beitrag! Sie sprechen ein wichtiges Thema an: Die bisher noch sehr unterschiedlichen Anforderungen an unsere Schülerinnen und Schüler. Diese führen beispielsweise dazu, dass Schulabschlüsse bundesweit unzureichend vergleichbar sind, Schulwechsel in ein anderes Bundesland erschwert werden und Arbeitsgeber nicht von den gleichen Leistungserwartungen bei den jungen Bewerbern ausgehen können. (...)

Frage von Stefan M. • 16.10.2018
Portrait von Roman Reusch
Antwort von Roman Reusch
AfD
• 23.10.2018

(...) das Thema der Auswahl von Pflichtverteidigern ist ein heikles. Zunächst ist zutreffend, dass neu in den Markt drängende Kollegen es schwer haben, an solche Mandate zu gelangen, weil die Richter nachvollziehbarerweise Anwälte bevorzugen, die sie kennen und schätzen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 23.10.2018

(...) Ihre Idee ist durchaus überlegenswert. Ich habe sie an meine zuständigen Fachkollegen für Arbeitsschutz und Gesundheit weitergeleitet mit der Bitte, Ihre Anregungen aufzugreifen und bei anstehenden Initiativen einzubringen. (...)

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 07.11.2018

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein digitale Barrieren beim Zugang zu Webseiten und mobilen Anwendungen für Menschen mit Behinderungen abzubauen. Im vergangenen Jahr haben wir diesbezüglich im Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf zur EU-Richtlinienumsetzung über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen beschlossen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.11.2018

(...) die SPD hat wesentlich dazu beigetragen, dass sich Deutschland in den vergangenen siebzig Jahren zu einem stabilen Rechtsstaat und einem funktionierenden Sozialstaat entwickelt hat, mit einem Bildungssystem, das jungen Menschen Ausbildung und Studium finanziert und mit einem Gesundheitssystem, in dem alle Menschen, auch dann, wenn sie arm oder arbeitslos sind, im Krankheitsfall gut versorgt werden. Diesen Kurs müssen wir weiter verfolgen. (...)

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