Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 16.08.2019

(...) Ich bin deshalb dafür, die Bahn unschlagbar günstig zu machen. Der Umstieg vom Auto oder dem Flugzeug auf die Bahn muss sich für die Menschen lohnen. Einen solchen Anreiz halte ich für deutlich besser, als einen über faktische Verbote. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 15.08.2019

(...) Natürlich haben Sie völlig recht, dass derartige Vorfälle in einem Rechtsstaat nicht in Ordnung sind und nicht passieren dürften. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass selbst Gesetze erlassen werden, die zum Beispiel verfassungswidrig sind mit der Begründung man könne ja dagegen klagen. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 28.08.2019

(...) bei dem von Ihnen zitierten Beschluss handelt es sich um einen Beschluss des Parteivorstandes, nicht der Fraktion. Allerdings unterstützt auch meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag die Einführung einer Impfpflicht, wenn andere Maßnahmen nicht greifen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 17.09.2019

(...) Darüber hinaus hat die SPD im Koalitionsvertrag eine Entbürokratisierung des Ehrenamtes und eine bessere Förderung des ehrenamtlichen Engagements festgeschrieben. Mein Ziel ist es, das Ehrenamt zu stärken. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 11.09.2019

(...) Die Industrie wird bereits in die Pflicht genommen und sie wird sich auch noch schärferen Regelungen für den Klimaschutz beugen müssen. Zu bedenken ist aber auch: Die Arbeitsplätze, von denen Sie sprechen, können nur dann geschaffen werden, wenn die Unternehmen profitabel bleiben. (...)

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