Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.10.2019

(...) Unsere Ideen finden Sie hier: https://www.fdp.de/german-engineered-klimaschutz. Hier richten wir Freie Demokraten einen Appell an die Vernunft und bieten eine Alternative der Mitte zwischen den Extrempositionen von Grünen und AfD. (...)

Frage von Hubert Z. • 15.08.2019
Antwort von Hagen Reinhold
FDP
• 26.08.2019

(...) Um Konsequenzen aus Manipulationen in deutschen Transplantationskliniken zu ziehen, haben wir Freien Demokraten deshalb gemeinsam mit allen anderen Fraktionen 2013 einen interfraktionellen Antrag ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/138/1713897.pdf ) im Bundestag verabschiedet, der das System der Organtransplantationen in Deutschland nachhaltig stärken sollte. Klar ist, dass Versäumnisse, Fehler und erst recht Manipulationen streng geahndet werden müssen, damit die Menschen Vertrauen in Organtransplantationen und in die daran beteiligten Akteure haben. Ein Moratorium bei der Organentnahme lehnen wir aber ab, denn Organspenden retten Leben. (...)

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP
• 15.08.2019

(...) Im Gegenteil. Wir Freien Demokraten finden, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten. Allerdings bleiben die Union und die SPD die Antwort auf eine zukunftsfeste und generationengerechte Pflegefinanzierung weiter schuldig – wie schon beim Pflegelöhne-Verbesserungsgesetz. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2019

(...) Das Gestaltungskonzept, in dessen Rahmen auch die Sicherheitsmaßnahmen vorgestellt werden, setzt auf einen Beschluss auf, der in die letzte Legislatur zurückreicht. Dieser beinhaltet die Verlegung des jetzt in umzäunten Containern vor dem Reichstag untergebrachten Besuchs- und Informationszentrum wurde in einem engem Abstimmungsprozesses zwischen Bundestag, Bundesbauministerium und dem Land Berlin getroffen. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 21.08.2019

(...) Im Rahmen seiner globalen Seidenstraßeninitiative investiert China weltweit in Infrastruktur: Flughäfen, Eisenbahnlinien, Pipelines, Häfen, Sonderwirtschaftszonen, Kraftwerke und Stromnetze, Militärinfrastruktur. (...)

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