Bundestag - Fragen & Antworten

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2019

(...) Als Grüne Bundestagsfraktion fordern wir eine unbürokratische Kindergrundsicherung, damit Kinder das zum Leben haben, was sie brauchen. Die Kindergrundsicherung setzt sich zusammen aus einem Garantie-Betrag sowie einem ergänzenden und variablen "GarantiePlus-Betrag", um die staatliche Unterstützung möglichst genau an den Bedürfnissen der Kinder auszurichten. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 24.10.2019

(...) In früheren Wahlperioden konnte ich Ihren Erwartungen auch entsprechen. Durch mein jetziges Amt als Bundesminister ist dies allerdings nicht mehr zu erreichen, da wichtige Termine oftmals zur selben Zeit wie namentliche Abstimmungen im Bundestag stattfinden. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 01.10.2019

(...) Ein ähnliches Kostenwertmodell, wie von Ihnen angesprochen ist in der Debatte bereits von einer Mehrheit der Bundesländer angeregt worden. Teilweise fand dieses zu Beginn viel Unterstützung. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.09.2019

(...) zu Hartz IV habe ich mich hier bereits mehrmals geäußert: Die Agenda 2010 von Gerhard Schröder war damals dringend notwendig. Unsere Sozialversicherungssysteme mussten gründlich reformiert werden, da Deutschland als „kranker Mann“ in Europa unter hoher Arbeitslosigkeit litt. (...)

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