Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 03.02.2020

(...) Seitdem ist die Koalition besser in Tritt gekommen. Die SPD hat zahlreiche Punkte durchgesetzt, die das Leben der Menschen konkret verbessern: z.B. die Reform der Mietpreisbremse, die Rückkehr zur Parität bei der Krankenversicherung, ein Sofortprogramm für die Pflege, die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag oder die Abschaffung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, so dass der Bund in die Schulen investieren kann. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 31.10.2019

(...) Das mag daran liegen, daß Sie mich offenbar nur punktuell „verfolgen“, weshalb ich anrege, daß Sie auch und zusätzlich meine Seite stephan-brandner.de, die Plattform abgeordnetenwatch.de und meine Aktivitäten auf Youtube in Ihre Beobachtungen einbeziehen. Zu Ihrer konkreten Frage: Nein, nicht jährlich, sondern täglich. Und das tue ich. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 06.11.2019

(...) Unser Ziel ist es, Masern in Deutschland zu überwinden und in Europa weiter einzudämmen. Dazu brauchen wir eine Impfquote von mindestens 95 Prozent der Bevölkerung. (...)

Portrait von Felix Schreiner
Antwort von Felix Schreiner
CDU
• 06.11.2019

(...) Die Beratungen zur Impfpflicht sind in vollem Gange. Ich stehe auch mit weiteren Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt, die mir - wie Sie auch - Informationen zugesendet und Argumente sowohl für das Impfen als auch gegen eine Impfpflicht an die Hand geben haben. (...)

Frage von Jens S. • 31.10.2019
Portrait von Uli Grötsch
Antwort von Uli Grötsch
SPD
• 04.11.2019

(...) Sieht dazu meine Tweets und Postings. Wir haben das, was Sie mit Linksextremismus meinen, jedoch im Gegensatz zum Rechtsextremismus gut unter Kontrolle. (...)

E-Mail-Adresse