Bundestag - Fragen & Antworten

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von Achim Kessler
Die Linke
• 30.09.2020

(...) Meine Fraktion spricht sich konsequent gegen den Einsatz automatischer Gesichtserkennung durch staatliche Behörden und private Unternehmen aus. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 21.01.2020

(...) das ist eine reichlich allgemeine Frage, deswegen kann ich es auch nur allgemein beantworten. Erstens kann Gesichtserkennung durch staatliche Behörden sinnvoll sein, je nachdem, wo sie eingesetzt wird. Das sehe ich bei privaten Unternehmen nicht so, gebe aber zu, dass ich offen für Argumente bin. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 27.04.2020

(...) Die Unionsfraktion spricht sich grundsätzlich gegen die Nichtberücksichtigung von Verlusten im Rahmen des § 20 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 EStG aus (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 03.02.2020

(...) diese Frage betrifft die niedersächsische Landespolitik. Bitte wenden Sie sich an den zuständigen Kultusminister Grant Hendrik Tonne. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort von Tobias Pflüger
Die Linke
• 20.09.2021

Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung kommen, werde ich selbstverständlich dagegen stimmen

Portrait von Matern von Marschall
Antwort von Matern von Marschall
CDU
• 20.02.2020

(...) Die Polizeiarbeit könnte damit in bestimmten Bereichen effizienter und effektiver gestaltet werden. Dies dient der Sicherheit aller Bürger. (...)

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