Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Mathias T. • 20.01.2020
Portrait von Dirk Spaniel
Antwort von Dirk Spaniel
parteilos
• 05.08.2020

(...) ich nutze privat am Wochenende gerne mein vollgefedertes Mountainbike, um mich im benachbarten Wald fit zu halten und die Natur zu genießen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 12.02.2020

(...) Ich glaube, dass Essen immer auch einen Wert haben muss, besonders für Schülerinnen und Schüler. Dabei muss es natürlich für alle auch erschwinglich sein. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort von Matthias Seestern-Pauly
FDP
• 29.01.2020

(...) Von der Bundesregierung heißt es hierzu: "Bei der Durchführung des Verfahrens in Kindschaftssachen hat der Beschleunigungsgrundsatz (§ 155 FamFG) zentrale Bedeutung. Dieser soll - insbesondere mit Blick auf das kindliche Zeitempfinden - eine Verkürzung der Verfahrensdauer bewirken und einer Zuspitzung des Elternkonflikts im laufenden Verfahren entgegenwirken. Eine isolierte Anfechtbarkeit oder ein Ablehnungsrecht bereits in der Ausgangsinstanz könnte zu erheblichen Verfahrens- Verzögerungen führen. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 09.03.2020

Ich vertrete die Meinung meiner Fraktion, dass das Thema der automatischen Gesichtserkennung eine ausführlichere Debatte in der Gesellschaft braucht und daher aus dem vorliegenden Entwurf zu einem Bundespolizeigesetz rausgelöst wird. Denn Entscheidungen, die übers Knie gebrochen werden, machen keinen Sinn.

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort von Sabine Zimmermann
BSW
• 05.02.2020

(...) Als Opposition ist es unsere Aufgabe, die Regierung bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen immer wieder erneut auf existierende Defizite hinzuweisen. Hinsichtlich der Umsetzung der Istanbul-Konvention lauten einige unserer Hauptforderungen: (...)

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