Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 25.05.2020

Ich spreche mich klar gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden der Euro-Staaten im Kampf gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise aus.

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 27.10.2020

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten. (...)

Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Portrait von Falko Mohrs
Antwort von Falko Mohrs
SPD
• 30.03.2020

(...) ja Sie dürfen ihre Mutter (zuhause) gemeinsam mit Ihrer Familie besuchen. Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich höchstens zu zweit treffen. Ich würde jedoch dringend von einem größeren Treffen abraten. Denn im Moment sollten wir alle versuchen jeden Kontakt zu anderen Menschen zu vermeiden, wenn es irgendwie möglich ist, damit sich das Virus nicht verbreitet.  (...)

Frage von Markus S. • 29.03.2020
Portrait von Astrid Mannes
Antwort von Astrid Mannes
CDU
• 29.03.2020

wir erleben gerade eine absolute Ausnahmesituation: Eine Pandemie mit Auswirkungen, wie wir sie in Deutschland kaum erlebt haben. Schauen wir uns die Lage in Italien und Spanien an, wo jeden Tag bis zu 1.000 Menschen sterben, dann wissen wir, dass wir unseren kleinen zeitlichen Vorsprung gut nutzen müssen, um eine solche Situation in Deutschland zu vermeiden.

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 30.03.2020

(...) Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, erhält SGB-II-Leistungen (u. a. ALG II). Erst nach dem Ablauf von sechs Monaten gelten wieder die üblichen Vorschriften. Auch Folgeanträge werden unbürokratisch für sechs Monate weiterbewilligt. (...)

Außerdem wird der Zugang zum Kinderzuschlag vereinfacht, um Familien schnell zu helfen, die wegen der Krise Einkommensausfälle haben. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.04.2020

Die grüne Fraktion im Europäischen Parlament "Die Grünen/EFA" hat sich 2018 für die Beibehaltung der mitteleuropäischen Normalzeit eingesetzt.

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