(...) Die SPD setzt sich seit jeher gegen jegliche Form von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit ein. (...)
(...) Ich frage sie, weshalb sie die deutsche Staatsbürgerschaft nicht abgeben (...)
(...) Die Antwort fällt uns nicht leicht, da wir nicht wissen, was das "antideutsche Spektrum" sein soll. (...)
(...) Durch den Freibetrag sind Neuberechnungen der Krankenkassenbeiträge für die Betriebsrenten und Direktversicherungen notwendig (...)
Um die Länder in ihren Aufgaben zu unterstützen, gibt der Bund nochmals zusätzliche Finanzmittel an die Länder weiter. Weitere Infos erhalten Sie hier:https://www.bmbf.de/de/karliczek-hubig-gute-loesung-zur-bereitstellung-von-digitalen-endgeraeten-11598.html
(...) Es gibt keine Pläne für eine Impfpflicht und auch keinen dahingehenden Gesetzentwurf der Bundesregierung oder irgendeiner demokratischen Fraktion im Deutschen Bundestag. (...)