Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 27.05.2020

(...) Es kann jedoch nicht sein dass Autofahrer, die sich vierzig Jahre lang korrekt im Straßenverkehr verhalten haben, bei einer einmaligen Geschwindigkeitsübertretung nun auf eine Stufe mit den 19jährigen Fahranfängern gestellt werden. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 10.06.2020

(...) Es steht dem Gesetzgeber nicht - und in diesem Zusammenhang muss ich für mich eine „leider“ einfügen - zu, auf dieses Beratungsverfahren in irgendeiner Form lenkend einzuwirken. (...)

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort von Leni Breymaier
SPD
• 15.06.2020

(...) Wir brauchen daher eine faire Lastenverteilung. Die Forderung nach einer Vermögensabgabe, finde ich, ist daher diskussionswürdig. (...)

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 18.11.2020

(...) Generell bin ich der Meinung, dass aller Opfer von Krieg, militärischer Gewalt und Rassismus gedacht werden muss. (...)

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