Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 22.05.2020

(...) Alles aufzuzählen, was mich an Beleidigungen und Bedrohungen erreicht, würde den Rahmen dieser Antwort sprengen (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 15.05.2020

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2020

Vielmehr handelt es sich dabei um eine private, nicht öffentliche Zusammenkunft, wie sie zum Beispiel auch bei Weihnachtsfeiern oder runden Geburtstagen veranstaltet werden. Diese bedürfen keiner Anmeldung bei der Hausleitung oder eine Genehmigung.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 15.05.2020

(...) Die SPD-Fraktion konnte dem Änderungsantrag der Grünen jedoch nicht zustimmen, weil wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, dass die Koalitionspartner einheitlich abstimmen.  (...)

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