Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Edgar Franke
Antwort 17.03.2016 von Edgar Franke SPD

(...) ich halte es nicht nur aus rechtlichen und auch aus pragmatischen Gründen für erforderlich, den Umgang mit Cannabisprodukten aus dem Strafrecht herauszunehmen. Das ist auch medizinisch vernünftig. (...)

Portrait von Veronika Bellmann
Antwort 30.03.2016 von Veronika Bellmann CDU

(...) Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass ich als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Bundestagswahlkreis Mittelsachsen vorrangig Anliegen und Anfragen von Bürgern aus meinem Wahlkreis beantworte. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 08.03.2016 von Georg Nüßlein parteilos

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein, MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte.

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 17.03.2016 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) es geht nicht um eine Begrenzung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Es geht um eine Begrenzung der Förderung, wenn der Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) über dem vereinbarten Ausbaukorridor liegt. D.h. (...)