(...) Hierbei sind Transparenz und Kommunikation von enormer Wichtigkeit. Deshalb ist es unser Ziel, zeitnah einen Gesetzesentwurf zur Reform der Strafprozessordnung fertigzustellen und für diesen das Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Am 13. (...)
(...) Die Risiken und Bedürfnisse der einzelnen Versichertengemeinschaften sind in den unterschiedlichen Systemen bedarfsgerecht abgebildet und haben die Menschen zuverlässig vor Altersarmut geschützt. Es gibt für uns daher keinen Anlass, eine Gesamtrentenkasse einzuführen. (...)
(...) Studien haben ergeben, dass eine Temporeduzierung auf Hauptverkehrsstraßen nur in Verbindung mit einer gleichmäßigen Fahrweise zu einer Verringerung der Schadstoffemissionen führt. Diese Vergleichmäßigung der Fahrweise ist im innerstädtischen Bereich jedoch nur selten der Fall. (...)
(...) In Deutschland obliegt die wissenschaftliche Abschätzung eines tatsächlichen Risikos bei der Anwendung und Aufnahme von Stoffen dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR). Es kam auch bei der jüngsten turnusmäßigen Neubewertung von Glyphosat zu dem Schluss, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit bestünde. Ich sehe keinen Grund, an der Expertise des BfR zu zweifeln. (...)
(...) Ich sehe das durchaus kritisch. Wir müssen alternative Mieterstrommodelle ermöglichen. Das ist eine ganz grundsätzliche Diskussion, die in der SPD und der Bundesregierung noch nicht zu Ende geführt ist. (...)
Sehr geehrter Herr Urbansky,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.