Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 09.09.2014

(...) Die Frage könnte nicht zuletzt auch sein, wie viele sogenannte Bio-Deutsche denn einen Test auf ihre Liberalität und Humanität bestehen würden. Gerade im Zusammenhang mit neonazistischen Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und anderen Bundesländern und rassistischen Einstellung (gerade da, wo der Anteil der Eingewanderten besonders niedrig ist) lassen da wenig Hoffnung aufkommen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 03.06.2014

(...) Insoweit möchte ich ergänzend darauf hinweisen, dass in dem von der Berliner Charité ins Leben gerufene Netzwerk "Kein Täter werden" gerade Risikovermeidungsstrategien Teil der Therapie sind. Vor diesem Hintergrund kann ein Treffen einer pädophilen Gruppe auf einem Spielplatz, bei dem ein eigenes Kind mitgebracht und fremde Kinder "ins Spiel integriert" wurden, sicher nicht als harmlos bezeichnet werden. (...)

Frage von Johannes M. • 22.05.2014
Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 03.06.2014

(...) Ich stehe bereits in Kontakt mit der Bundesnetzagentur, dem zuständigen Unternehmen und der hessischen Landesregierung. Mein Ziel ist es, die Planungen für diesen Bereich von „Südlink“ zu ändern, denn eine Reihe von Gründen spricht gegen die derzeit vorgeschlagene Trassenführung. Insbesondere die Auswahlentscheidung anhand der vorliegenden Kriterien ist weder transparent noch nachvollziehbar. (...)

Frage von Johannes M. • 22.05.2014
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 25.06.2014

(...) Mit dem geplanten Bau der Stromtrasse gibt es immer wieder neue Fragen, die bei unseren Bürgerinnen und Bürgern vor Ort aufkommen und an uns Abgeordnete herangetragen werden. Es wird schnell deutlich, dass die Betroffenheit und Ablehnung mit der Nähe zur geplanten Trassenführung zunimmt. (...)

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