Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 28.07.2014

(...) Dass in der betrieblichen Berufsausbildung eine Ausbildungsvergütung gezahlt wird, liegt also weniger daran, dass sie in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt, sondern vielmehr am deutlich stärkeren Praxisbezug dieser Ausbildung. (...) Eine Ausbildung zur Erzieherin ist auch mit dem sogenannten Meister-BAföG nach dem AFBG förderungsfähig, allerdings nur dann, wenn es sich um eine Aufstiegsausbildung handelt, die bereits auf einer abgeschlossenen Ausbildung aufbaut. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 27.06.2014

(...) Die Künstlersozialversicherung stellt eines der wichtigsten Instrumente zur sozialen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler dar. Durch sie werden selbstständige Künstlerinnen und Künstler in den Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung einbezogen. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 01.07.2014

(...) In der Tat liegen auch uns einige Hinweise darauf vor, dass die GIZ International Services (IS) schon seit einiger Zeit Verluste einfährt. (...) Die Aktivitäten der GIZ IS sind aus meiner Sicht sehr undurchsichtig und oftmals auch höchst fragwürdig. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 23.06.2014

(...) Die Bearbeitungszeit von Anfragen hängt immer vom Inhalt der Frage ab und von der Menge an Anfragen. Ihre Anfrage habe ich aufgrund des Themas an die zuständige Fachabteilung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gegeben. Normalerweise sollten Sie nach rund 4 Wochen eine Antwort haben. (...)

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